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Tag Archives: Urheberrecht
Abmahnung durch We Save Your Copyrights
In den letzten Tagen sind uns mehrere Abmahnungen von WeSaveYourCopyrights Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zugegangen. Auf formularmäßig verfassten Schriftsätzen wird unter anderem die Urheberrechtsverletzung zum Nachteil von Zooland Music GmbH durch die unerlaubte öffentliche Verbreitung in P2P Netzen gerügt. Die Täterschaft des … more
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LG München I zum Schutz von erotischen Filmen als Filmwerk iSd Urheberrechts
In einem Beschwerdeverfahren gegen einen Gestattungsbeschluss sprach das Landgericht München I zwei kurzen Filmen mit erotischem Inhalt ("Flexible Beauty" und "Young Passion") den Schutz als Filmwerk ab. Die betroffenen Filme zeigen lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise, für sie kann … more
AG Celle: Schadensersatzanspruch gegen den früheren Internetprovider bei ungerechtfertigter Herausgabe persönlicher Daten an Dritte
Das Amtsgericht Celle hat entschieden, dass ein früherer Anschlussinhaber gegen seinen früheren Internetprovider einen Anspruch auf Schadensersatz hat, wenn der Internetprovider im Falle einer Auskunft unrichtige Daten (hier des früheren Anschlussinhabers) an die Rechteinhaber für Filesharingabmahnung herausgeben. Der Anspruch auf … more
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AG München: Der Rechteinhaber muss die Urheberechtsverletzung mit Original-Hashwerten seines Werks vortragen.
Im Filesharing-Verfahren muss der Rechteinhaber beweisen, dass der ermittelte Hashwert, mit dem die Urheberrechtsverletzung behauptet wird, auch zur Originaldatei passen muss, deren rechtswidrige öffentliche Zugänglichmachung geltend gemacht wird. Ist das nicht der Fall, muss der Rechteinhaber Anschlusstatsachen vorbringen und beweisen, … more
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AG München hält weiter an seiner Rechtssprechung in Filesharing-Verfahren
Das LG München hat eigentlich mit seiner Entscheidung in zweiter Instanz dem Amtsgericht vorgezeigt, dass die Erfordernisse an die Darlegungslast der Parteien, denen ein Urheberrechtsverstoß vorgeworfen wird, deutlich überspannt sind. Das Amtsgericht bleibt aber bei seiner Haltung und verurteilte wieder … more
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Abmahnklagen: LG München schiebt dem AG München bei Fragen der Beweislast einen Riegel vor.
LG München I, Urt. v. 22.03.2013 – AZ. 21 S 28809/11 Das LG München als Berufungsinstanz entschied, dass das AG München die Anforderungen an die Beweislast der Beklagten so überspitzte, dass es einer Beweislastumkehr gleich kam. Das Amtsgericht ging im … more
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