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Tag Archives: Urheberrecht
BGH urteilt in drei Filesharing-Verfahren zur Haftung von Anschlussinhabern
Wie bereits hier hingewiesen, verhandelte der BGH am 11.06.2015 über drei Revisionen in Filesharing-Verfahren. Klägerinnen waren vier führende deutsche Tonträgerhersteller. Sie beauftragten das Unternehmen „proMedia“ mit der Ermittlung von Urheberrechtsverletzungen. Dieses stellte fest, dass 19. Juni 2007, am 19. August … more
Verantwortlichkeit eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing
Werden über eine IP-Adresse Urheberrechtsverletzungen festgestellt, so wird der Inhaber des zu dieser IP-Adresse gehörenden Anschlussinhabers durch Auskunft des Internetanbieters ermittelt. Nach der Rechtsprechung besteht so dann die Vermutung, dass der Anschlussinhaber für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist. Diese Vermutung muss … more
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Tagged Abmahnung, Filesharing, sekundäre Darlegungslast, Urheberrecht
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Amtsgericht Bielefeld: Hohe Anforderungen an den Vortrag der Abmahner zur Täterschaft des abgemahnten Anschlussinhabers
Seit einiger Zeit zeichnet sich eine gemeinsame Rechtsprechung vieler Gerichte in Verfahren über urheberrechtliche Abmahnungen ab. Die Richter stellen an den Vortrag der Abmahner, dass der Inhaber des Internetanschlusses auch derjenige ist, der die abgemahnte Urheberrechtsverletzung begangen haben soll, hohe … more
AG München zur Darlegungslast des faktischen und des tatsächlichen Anschlussinhabers
Die Kollegen Kurz, Pfitzer, Wolf berichten über ein Urteil des AG München vom 20.12.2013 – 111 C 21062/12. In diesem Verfahren hatte sich das Gericht mit der Frage der Darlegungslast des tatsächlichen Nutzers eines Internetanschlusses zu beschäftigen. Als Inhaberin des … more
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Tagged Abmahnung, Amtsgericht München, Filesharing, Urheberrecht
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LG Köln zu Redtube-Abmahnungen: Abruf von gestreamten Videos stellt keine Verletzung des Urheberrechts dar.
In dem Fall der Abmahnungen wegen Anschauens von Videos auf dem Portal "Red Tube" hat das Landgericht Köln klargestellt, dass es sich bei bloßem Streaming von Videos um keinen relevaten Verstoß gegen das Urheberrecht handelt. So finden sich folgende Ausführungen … more
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Tagged Abmahnung, Daniel Sebastian, Red Tube, U+C, Urheberrecht
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U + C Rechtsanwälte mahnen für The Archive AG aus der Schweiz wegen Schauens eines Onlinevideos auf einer Streamingplattform ab.
Uns liegt ein Schreiben der U + C Rechtsanwälte vor, mit dem sie im Namen der The Archive AG Personen abmahnen, die über ihren Internetanschluss einen Film über den Streaming-Dienst „Red Tube“ geschaut haben sollen. Diese Massenabmahnung hat bereits gestern … more
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Tagged Abmahnung, Filesharing, Redtube, Streaming, U + C, Urheberrecht
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