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Tag Archives: Filesharing
BGH urteilt in drei Filesharing-Verfahren zur Haftung von Anschlussinhabern
Wie bereits hier hingewiesen, verhandelte der BGH am 11.06.2015 über drei Revisionen in Filesharing-Verfahren. Klägerinnen waren vier führende deutsche Tonträgerhersteller. Sie beauftragten das Unternehmen „proMedia“ mit der Ermittlung von Urheberrechtsverletzungen. Dieses stellte fest, dass 19. Juni 2007, am 19. August … more
Filesharing: Das LG Bielefeld konkretisiert Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast
Die Rechtsprechung entwickelte für Rechtsstreitigkeiten bei Filesharing die so genannte sekundäre Darlegungslast. Haben Rechteinhaber festgestellt, dass über einen Internetanschluss eine Urheberrechtsverletzung begangen wurde, so holen sie bei dem Internetanbieter Auskunft über den Inhaber des betroffenen Internetanschlusses. Der Rechtsprechung nach ergibt … more
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Verantwortlichkeit eines Anschlussinhabers für Urheberrechtsverletzungen bei Filesharing
Werden über eine IP-Adresse Urheberrechtsverletzungen festgestellt, so wird der Inhaber des zu dieser IP-Adresse gehörenden Anschlussinhabers durch Auskunft des Internetanbieters ermittelt. Nach der Rechtsprechung besteht so dann die Vermutung, dass der Anschlussinhaber für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist. Diese Vermutung muss … more
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Amtsgericht Bielefeld: Hohe Anforderungen an den Vortrag der Abmahner zur Täterschaft des abgemahnten Anschlussinhabers
Seit einiger Zeit zeichnet sich eine gemeinsame Rechtsprechung vieler Gerichte in Verfahren über urheberrechtliche Abmahnungen ab. Die Richter stellen an den Vortrag der Abmahner, dass der Inhaber des Internetanschlusses auch derjenige ist, der die abgemahnte Urheberrechtsverletzung begangen haben soll, hohe … more
AG München zur Darlegungslast des faktischen und des tatsächlichen Anschlussinhabers
Die Kollegen Kurz, Pfitzer, Wolf berichten über ein Urteil des AG München vom 20.12.2013 – 111 C 21062/12. In diesem Verfahren hatte sich das Gericht mit der Frage der Darlegungslast des tatsächlichen Nutzers eines Internetanschlusses zu beschäftigen. Als Inhaberin des … more
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