Kontakt und Impressum
Tag Archives: Abmahnung
AG München zur Darlegungslast des faktischen und des tatsächlichen Anschlussinhabers
Die Kollegen Kurz, Pfitzer, Wolf berichten über ein Urteil des AG München vom 20.12.2013 – 111 C 21062/12. In diesem Verfahren hatte sich das Gericht mit der Frage der Darlegungslast des tatsächlichen Nutzers eines Internetanschlusses zu beschäftigen. Als Inhaberin des … more
Posted in Abmahnung, Zivilrecht
Tagged Abmahnung, Amtsgericht München, Filesharing, Urheberrecht
Leave a comment
LG Köln zu Redtube-Abmahnungen: Abruf von gestreamten Videos stellt keine Verletzung des Urheberrechts dar.
In dem Fall der Abmahnungen wegen Anschauens von Videos auf dem Portal "Red Tube" hat das Landgericht Köln klargestellt, dass es sich bei bloßem Streaming von Videos um keinen relevaten Verstoß gegen das Urheberrecht handelt. So finden sich folgende Ausführungen … more
Posted in Abmahnung, Zivilrecht
Tagged Abmahnung, Daniel Sebastian, Red Tube, U+C, Urheberrecht
Leave a comment
U + C Rechtsanwälte mahnen für The Archive AG aus der Schweiz wegen Schauens eines Onlinevideos auf einer Streamingplattform ab.
Uns liegt ein Schreiben der U + C Rechtsanwälte vor, mit dem sie im Namen der The Archive AG Personen abmahnen, die über ihren Internetanschluss einen Film über den Streaming-Dienst „Red Tube“ geschaut haben sollen. Diese Massenabmahnung hat bereits gestern … more
Posted in Abmahnung, Zivilrecht
Tagged Abmahnung, Filesharing, Redtube, Streaming, U + C, Urheberrecht
1 Comment
BGH: In der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung liegt kein Anerkenntnis des zugrundeliegenden gesetzlichen Unterlassungsanspruchs und der Pflicht zur Übernahme der Abmahnkosten
In seinem Urteil vom 24.09.2013 – I ZR 219/12 hat der BGH entschieden, dass die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nicht zugleich zum Anerkenntnis des zugrundeliegenden gesetzliche Unterlassungsanspruchs oder des Anspruchs auf Ersatz der Abmahnkosten führt. Der BGH bestätigt die Entscheidung … more
Posted in Abmahnung, Zivilrecht
Tagged Abmahnung, Filesharing, Unterlassungserklärung
Leave a comment
Das Amtsgericht Frankfurt weist eine Filesharing-Klage eines Musikunternehmens gegen Anschlussinhaber ab
Mit dem Urteil vom 27.09.2013 – 29 C 275/13 (85) hat das Amtsgericht Frankfurt die Klage eines Musiklabels wegen illegalen Filesharings gegen den Inhaber eines Internetsanschlusses als unbegründet abgewiesen. Der beklagte Anschlussinhaber hat vorgetragen, dass er sich zum Zeitpunkt der … more
Posted in Abmahnung, Zivilrecht
Tagged Abmahnkosten, Abmahnung, Anschlussinhaber, Filesharing, Störer, Störerhaftung
Leave a comment
Abmahnung von Rechtsanwalt Jeff Martin, Streitwert eines Unterlassungsanspruchs nach Amtsgericht Hamburg
Uns wurde ein Schriftsatz des Kollegen Herrn Rechtsanwalt Jeff Martin vom 24.05.2013 zur Beantwortung vorgelegt. Darin wird unserer Mandantschaft vorgeworfen, die Urheberrechte von Amselfilm Productions GmbH & Co. KG durch die illegale Verbreitung des urheberrechtlich geschützten Werkes "Ja Toge Hociu" … more
