Ist jemand arbeitsunfähig erkrankt und im Bezug des Krankengeldes, so stellt sich die Frage, ob der Betroffene Urlaub im Ausland machen kann, ohne seinen Anspruch auf Krankengeld zu verlieren. Mit dieser Frage beschäftigt sich mein Rechtstipp. § 16 Abs. 4 … more

Wie juris berichtet, hat das Sozialgericht Detmold entschieden, dass eine Krankenkasse zur Zahlung des Krankengeldes auch dann verpflichtet ist, wenn der behandelnde Arzt die AU-Bescheinigung selbst, aber verspätet bei der zuständigen Krankenkasse einreicht. Auch nach dem Ablauf der Entgeltfortzahlung blieb … more

Der Landkreis Göttingen hat ab dem 01.09.2017 die Angemessenheit der zu übernehmenden Kosten der Unterkunft nach § 22 SGB II deutlich erhöht. Zuvor verwendete der Landkreis Göttingen das sog. a+k-Gutachten zur Feststellung der Angemessenheit der Kosten der Unterkunft. Wohnt man … more

Alltäglicher Fall: Die Krankschreibung endet an einem Freitag und der Patient geht erst am Montag zum Arzt. In der Praxis angekommen, wird er zurückgewiesen, weil die Praxis überlastet sei und der behandelnde Arzt die Krankschreibung erst am nächsten Tag verlängern … more

In einem weiteren Verfahren, das wir vor Verwaltungsgericht Braunschweig geführt haben, zeigt sich, wie wichtig der Inhalt der Belehrung über Rechte und Pflichten von Asylbewerbern ist. Ist die Belehrung veraltet und entspricht sie nicht dem geltenden Recht, so kann sie … more

Die Anhörung im Asylverfahren ist der Kernpunkt der Prüfung, ob die Bundesrepublik dem Asylbewerber einen Schutzstatus gewährt oder nicht. Versäumt der Asylbewerber die Anhörung, so hat diese Säumnis gravierende Nachteile: Sein Asylantrag gilt ggf. als zurückgenommen und das Asylverfahren wird … more